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Bitte lesen Sie unsere Allgemeine
Geschäftsbedingungen aufmerksam durch, da sie das
Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und babywin.de regeln.
Allgemeinen Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten
in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung
ausschließlich für die Bestellung und Zusendung von Waren, die
bei www.babywin.de bestellt werden. Die eventuellen Nebenabreden
oder eventuelle Akzeptanz der ausgenommenen Geschäftsbedingungen
eines Bestellers sind für beide Parteien des Kaufvertrages
schriftlich und identisch zu erfassen. Diese AGB können für die
Bestellungszwecke gespeichert und/oder ausgedruckt werden.
§ 2 Zustandekommen des Kaufvertrages
Der Kunde kann bei babywin.de Artikel per Email, Telefon oder
Telefax bestellen. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot
an babywin.de zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nachdem die
Bestellung durch den Besteller aufgegeben wurde, bekommt er von
uns eine Bestellbestätigung per Email. Diese Bestellbestätigung
stellt keine Annahme des Angebotes zum Vertragsabschluß dar,
sondern informiert den Kunden über den Eingang seiner Bestellung
bei babywin.de. Ein Kaufvertrag mit babywin.de kommt erst dann
zu Stande, wenn babywin.de das jeweils bestellte Produkt an die
vom Besteller angegebene Lieferadresse versandt hat und den
stattgefundenen Versand mit einer zweiten Email bestätigt hat.
Unsere Angebote auf der Webseite www.babywin.de sind
freibleibend und gültig solange unser Vorrat reicht,
Zwischenverkäufe sind vorbehalten. Unsere Produktbeschreibungen
und Mengenangaben pro Packung wurden mit großer Sorgfalt
erstellt. Sollten sich trotzdem Fehler eingeschlichen haben,
können wir keine Haftung übernehmen. Eventuelle Irrtümer,
Druckfehler und Produktänderungen sind vorbehalten.
Für die Richtigkeit der angegebenen und an babywin.de
übermittelten Kundendaten ist der Kunde verantwortlich.
Bei der Bestellung erklärt sich der Kunde bereit,
wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Rechnungs-
und Lieferadresse zu machen. Falls für babywin.de eine
Veranlassung besteht, daß die Kundenangaben unwahr, ungenau oder
unvollständig sein können, ist babywin.de berechtigt, ohne
Nennung von Gründen von der Annahme der Bestellung abzusehen.
§ 3 Besonderheiten bei der Bestellung von Wegwerfwindeln
Dem Besteller wird empfohlen, im Falle einer Unerfahrenheit mit
den Wegwerfwindeln einen Kinderarzt oder eine Hebamme eigener
Wahl zu konsultieren. Für falsche Anwendung oder Handhabung
sowie für den Fall der durch einen unabhängigen Gutachter
nachgewiesenen allergischen Reaktionen oder sonstigen negativen
gesundheitlichen Folgen auf Grund der Verwendung von
Wegwerfwindeln wird keine Haftung übernommen. Der Kunde
bestätigt mit seiner Bestellung, dass er sich mit der Handhabung
von Wegwerfwindeln und begleitender Pflege der Kleinkinder
auskennt.
§ 4 Warenlieferungen
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager
der Firma babywin.de an die vom Besteller angegebene
Lieferadresse. Angaben oder Annahmen über die Lieferfristen sind
unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin von
babywin.de verbindlich zugesagt wurde. Der vom Besteller
vorgegebene Lieferzeitpunkt kann nur nach vorheriger Absprache
und gegen eine zusätzliche Servicegebühr, deren Höhe durch
babywin.de schriftlich zu bestätigen ist, gewährleistet werden.
Die kalkulierten Versandkosten bei babywin.de betragen für Lieferungen von
angegebenen Produktmengen deutschlandweit 6,00 € (inkl. MwSt).
Bei Lieferung auf deutsche Inseln oder ins Ausland sowie erhöhte
Mengen pro Lieferung gehen die erhöhten Versandkosten zu Lasten
des Käufers, falls nichts anderes zwischen dem Besteller und
babywin.de schriftlich vereinbart wurde. Bitte erfragen Sie in
solchen Fällen die Lieferkosten vorher. Die Warenlieferung an
den Kunden erfolgt per Post, Paketdienst oder Spedition unserer
Wahl nach einer erfolgten Bezahlung der jeweils bestellten
Waren, falls nicht anderes zwischen dem Kunden und babywin.de
schriftlich vereinbart wurde.
Babywin.de ist zu Teillieferungen in für den Kunden zumutbarem
Umfang berechtigt. Zusätzliche Versandkosten entstehen nur bei
ausdrücklicher Vereinbarung mit dem Kunden. Bei eventuellen
Lieferunfähigkeit unserer Lieferanten werden wir von unseren
Lieferverpflichtung frei. In so einem Fall wird der Kunde über
die Nichtverfügbarkeit der von ihm bestellten Ware rechtzeitig
informiert. Wir bemühen uns dann, eine in Qualität und Leistung
gleichwertige Ware dem Kunden anzubieten und bei seiner
Zustimmung schnell zu liefern.
Mit Ablieferung der Bestellung beim Kunden geht die Gefahr für
die bestellten Waren, auch bei Teillieferungen, auf den Kunden
über. Der Kunde ist verpflichtet, die an ihn gelieferten Waren
unverzüglich nach Empfang auf Unrichtigkeit, Unvollständigkeit
und offene Fehler zu überprüfen und eventuelle Beanstandungen
gegenüber der babywin.de per Email, per Telefax oder schriftlich
per Brief mitzuteilen.
Babywin.de behält sich vor, an die Privathaushalte nur in
haushaltsüblichen Mengen zu liefern. Die Bestellung größerer als
haushaltsüblicher Mengen bedarf der ausdrücklichen schriftlichen
Zustimmung von babywin.de.
§ 5 Verkaufspreise
Es gelten die Verkaufspreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle auf
unserer Webseite angegebenen Preise sind Lieferpreise für die
Endkunden in Euro einschließlich der in Deutschland zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Mehrwertsteuer.
Die Verkaufspreise dürfen ohne vorherige Ankündigung bzw.
Benachrichtigung der Kunden durch babywin.de geändert werden. Im Falle einer
Preisänderung kann der Kunde auf dem alten Preis nicht bestehen,
wenn die Waren an den Kunden zu einem günstigeren Preis in
der Vergangenheit schon geliefert wurden. Alle öffentliche
Abgaben, Nebengebühren und Zölle, durch welche unsere
gelieferten Waren verteuert werden können, sind vom Käufer zu
übernehmen.
Befristete Angebote sind nur innerhalb der auf unserer Webseite
angegebenen Dauer gültig.
Die Preise sind nach bestem Wissen angegeben. Falls die
Preisangaben auf der Website www.babywin.de trotzdem einen
offensichtlichen Fehler aufweisen sollte, behält babywin.de sich
vor, den korrekten Preis dem Besteller zu berechnen. Dem
Besteller wird in diesem Fall ein sofortiges Rücktrittsrecht
gewährt, wenn er die Warenlieferung zum korrekten Preis nicht
akzeptieren sollte.
§ 6 Bezahlung
Die Bezahlung unserer Waren erfolgt ausschließlich mit den auf
der Webseite www.babywin.de zum Zeitpunkt der jeweiligen
Bestellung angebotenen Zahlungsmodalitäten. Unsere Waren sind
grundsätzlich mit Vorkasse auf unser Geschäftskonto oder über
das elektronische PayPal System zu bezahlen. Der Besteller hat
keinen Anspruch auf die von ihm bestellte Ware bis sein
Geldbetrag auf dem Bankkonto von babywin.de nicht gebucht ist.
In Ausnahmefällen können die Kinderbetreuungseinrichtungen nach
einer vorherigen und dokumentierten Absprache mit babywin.de
auch per Lastschriftverfahren, gegen Rechnung oder gegen
Nachnahme beliefert werden. Die zusätzlichen Bearbeitungebühren
der Dritter, falls die anfallen, sind vom Kunden zu tragen. In
diesen Fällen müssen die Lieferadresse, die Hausanschrift und
die Rechnungsadresse identisch sein.
Ein Skontoabzug ist derzeit nicht möglich. Die Gegenansprüche
des Bestellers dürfen nur dann aufgerechnet werden, wenn sie von
babywin.de ausdrücklich schriftlich anerkannt worden sind oder
rechtskräftig festgestellt sind.
Wird die Rechnungsbetrag innerhalb 7 Tagen nach Waren- und
Rechnungserhalt nicht bezahlt, kommt der Besteller in
Zahlungsverzug, ohne dass es einer Mahnung bedarf. In diesem
Falle ist babywin.de berechtigt, die Verzugszinsen in Höhe von 5
% über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen
Basiszinssatz p.a. zu fordern. Ist ein höherer Verzugsschaden
babywin.de nachweisbar entstanden, sind wir berechtigt, diesen
Schaden gegenüber dem entsprechenden Besteller geltend zu
machen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die an Kunden gelieferte Ware bleibt Eigentum von babywin.de bis
zum Eingang vollständiger Zahlungen aus dem geschlossenen
Vertrag einschließlich Versandkosten auf dem Bankkonto von
babywin.de. Dies gilt auch in den Fällen, wenn bei der
Zahlungsart "Nachnahme" die Beträge über Dritte (z.B.
Paketdienst oder Deutsche Post) überwiesen werden. Bei einer
Weitergabe der Ware an Dritter gilt ein verlängerter
Eigentumsvorbehalt von babywin.de als vereinbart.
§ 8 Umtausch
Falls durch den Kunden eine falsche Windelgröße bestellt wurde
und ein Umtausch gewünscht wird, ist es nach vorheriger
Absprache mit babywin.de möglich. Die geöffneten oder in einer
beschädigten Originalverpackung Windeln sind vom Umtausch
ausgeschlossen. Die ungeöffneten und in der unbeschädigten
Verpackung Windel versendet der Kunde an babywin.de auf eigene Kosten und trägt die
Kosten für den Versand der Ersatzwindeln (siehe § 4).
§ 9 Widerruf
Unsere Ware sind Baby-Hygieneartikel. Geöffnete bzw. in einer
beschädigten Originalverpackung Hygieneartikel
sind vom Widerruf ausgeschlossen. Ansonsten gilt folgendes:
Sie haben ein Widerspruchs-/Rückgaberecht gemäß § 3 Absatz 3 des
Fernabsatzgesetzes und nach § 361 b BGB binnen 2 Wochen ab
Anlieferung der Ware. Das gilt nur für ungeöffnete und original
verpackte Produkte. Dem Kunden wird gemäß § 3 Absatz 3 des
Fernabsatzgesetzes und nach § 361 b BGB ein Rückgaberecht
eingeräumt (Landgericht Berlin, Beschluß vom 29.08.2000 -
Aktenzeichen : 97.O.138/00 -). Die Rückgabe der Ware kann
innerhalb von zwei Wochen ab dem Tag ihres Eingangs beim Kunden
erfolgen. Zur Fristwahrung genügt eine rechtzeitige Absendung
der erhaltenen Ware. Babywin.de sollte vorher über die
beabsichtigte Rückgabe informiert werden. Der Rücksendung ist die Rechnung bzw. der
Lieferschein im Original beizufügen. Eine Begründung der
Inanspruchnahme des Rückgaberechtes ist gesetzlich nicht
erforderlich, wir möchten den Besteller aber bitten, den
Rückgabegrund schriftlich beizufügen. Die Kosten und Gefahr der
Rücksendung der Ware werden von babywin.de getragen, falls der
Warenwert mehr als 40 Euro beträgt. Mit der fristgerechten
Ausübung des Rückgaberechtes wird der vorher geschlossene
Vertrag aufgelöst
Der vom Kunden bezahlte Kaufpreis, sofern er schon bezahlt
wurde, wird nach Eingang der Ware bei babywin.de dem Kunden
zurückerstattet unter Vorbehalt, dass die Ware und die
Verpackung eindeutig unbenutzt und unbeschädigt sind.
Vom Besteller gezahlte Kosten für die telefonische oder per
Telefax übermittelte Bestellung, Online- oder Nachnahmegebühren
werden nicht erstattet.
§ 10 Datenschutz
Dem Besteller ist bekannt und er willigt ein, die für die
Geschäftsabwicklung mit ihm notwendigen Daten wie Namen,
Rechnungs- und Lieferadresse sowie das Geburtsdatum des Kindes
werden bei babywin.de auf Datenträgern gespeichert und für
Bestell- und Vertragsabwicklung benutzt (inklusive Weitegabe der
Daten an den Paketdienst oder Spedition). Dabei beachten wir die
einschlägigen Vorschriften des Teledienstesdatenschutzgesetzes (TDDSG)
und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Alle persönlichen
Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und werden
nicht an Dritter weitergegeben (Ausnahmen:
Bonitäts-/Kreditprüfung bzw. bisheriges Zahlverhalten des
Bestellers, nicht eingelöste Lastschrift, Betrug oder
Betrugsverdacht, Missbrauch unserer Website).
§ 11 Gerichtsstand
Den Geschäftsbeziehungen zwischen babywin.de und dem Kunden
einschließlich der ausländischen Käufern liegt ausschließlich
das Recht der Bundesrepublik Deutschland zugrunde. Bei
Meinungsverschiedenheiten und/oder Rechtsstreitigkeiten wird der
Gerichtsstand, soweit es zwischen den Vertragsparteien
ausdrücklich nicht anders vereinbart worden ist, die Hauptstadt
Berlin vereinbart.
§ 12 Haftungsausschluß für fremde Links
Für alle Links zu den Domains außerhalb von der Webseite
www.babywin.de gelten die Geschäftsbedingungen der jeweiligen
Betreiber. Als Anbieter im Internet sind wir für fremde Inhalte,
zu denen wir durch jeweilige Links auf unserer Webseite
lediglich den Zugang zur Nutzung vermitteln, nicht
verantwortlich und distanzieren uns ausdrücklich von deren
Inhalten.
§ 13 Urheberrecht
Der Quellcode und Design der Webseite babywin.de sind
urheberrechtlich geschützt. Das Vervielfältigen, Nachahmen o.ä.
ist ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von babywin.de
untersagt.
§ 14 Sonstige Hinweise
Für die Nutzung des Online-Shops von babywin.de wird ein
Internetzugang und die hierzu notwendigen Hard- und Software
benötigt. Die dabei anfallenden Anschaffungskosten und
Nutzungsgebühren sind von den Interessenten, Bestellern und/oder
Kunden zu tragen.
babywin.de behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung
von Gründen zu modifizieren.
§ 15 Anbieterkennzeichnung
babywin.de
Inh. Lena Zaiser
Steifensandstrasse 4
14057 Berlin
Email: post@babywin.de
Umsatzsteuer-Nummer: 13/603/63278
§ 16 Salvatorische Klausel
Sofern einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein sollten,
so sind die restlichen Bestimmungen davon nicht betroffen. Die
unwirksamen Regelungen wird durch eine einschlägige gesetzliche
Regelung der Bundesrepublik Deutschland ersetzt oder durch eine
solche, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in
rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches
gilt für eventuelle Regelungslücken. Der Vertrag und diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im übrigen für beide
Vertragsparteien wirksam.
Stand: 02. Januar 2007 |